Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 07.04.2017 - 3 B 296/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 184b StGB, § 6 BÄO
Eilantrag eines Arztes gegen das angeordnete Ruhen seiner Approbation - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VG Köln, 19.11.2012 - 7 L 1390/12
Vorliegen der Voraussetzung der Anordnung des Ruhens der Approbation eines Arztes …
Auszug aus VG Magdeburg, 07.04.2017 - 3 B 296/16
Daher ist die Anordnung des Ruhens der Approbation, wenn sie den ihr zugedachten Zweck einer Präventionsmaßnahme zur Abwehr von Gefahren für einen unbestimmten Patientenkreis und damit den Schutz der Allgemeinheit erfüllen soll, von ihrer Natur her insofern auf einen schnellen Vollzug angelegt, als es sich um eine vorläufige Berufsuntersagung und um eine vorübergehende Maßnahme handelt, die nach § 6 Abs. 2 BÄO aufzuheben ist, wenn ihre Voraussetzungen nicht mehr vorliegen (vgl. VG Köln, Beschl. v. 19.11.2012 - 7 L 1390/12 -, zit. nach juris, Rn. 43), was hier aber - wie bereits dargestellt - nicht der Fall ist. - VGH Baden-Württemberg, 19.07.1991 - 9 S 1227/91
Anordnung über das Ruhen ärztlicher Approbation wegen Betäubungsmittelmißbrauch - …
Auszug aus VG Magdeburg, 07.04.2017 - 3 B 296/16
Nach dieser Vorschrift sind mithin grundsätzlich alle Änderungen der Sach- und Rechtslage zu berücksichtigen, die seit der Anordnung des Ruhens der Approbation eingetreten sind (vgl. VGH BaWü, Beschl. v. 19.7.1991 - 9 S 1227/91 -, zit. nach juris, Rn. 5). - BVerwG, 09.01.1991 - 3 B 75.90
Widerruf der ärztlichen Approbation bei Unzuverlässigkeit oder Unwürdigkeit - …
Auszug aus VG Magdeburg, 07.04.2017 - 3 B 296/16
Berufsunwürdig i.S.d. § 6 Abs. 1 Nr. 1 BÄO ist ein Arzt, wenn er aufgrund seines Verhaltens nicht mehr das Ansehen und das Vertrauen besitzt, das für die Ausübung seines Berufes unabdingbar nötig ist (BVerwG, Beschl. v. 9.1.1991 - 3 B 75/90 -, zit. nach juris).